Politik

"So wie die Freiheit eine Voraussetzung für die Demokratie ist, so schafft mehr Demokratie erst den Raum, in dem Freiheit praktiziert werden kann."

""Repräsentanten eines Staates, die sich von Bankvorständen oder vom Management gewisser Automobilkonzerne wie dumme Tanzbären am Nasenring durch die Manege ziehen lassen, entwürdigen die Demokratie." - Sahra Wagenknecht, 4. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages, Mittwoch 11. November 2009 bundestagger.de, youtube.com (ab 6:00)"

"Politiker sind nicht eine Gefahr für die Demokratie, sondern ihre Grundlage."

"Öffentlichkeit ist der Sauerstoff der Demokratie."

""Man darf nicht die Demokratie zum Vorwand nehmen und ein Land angreifen. Die Menschenrechte kann man den Menschen gewiss nicht durch Bomben bringen. Es darf auch nicht sein, daß man den Kampf gegen eine Diktatur zum Vorwand nimmt, um die Ressourcen einer Nation zu rauben. Demokratie und Menschenrechte können nur mit dem und durch den Willen der Menschen verwirklicht werden, nicht dagegen." - Shirin Ebadi, fünfte Weltethos-Rede, »Der Beitrag des Islam zu einem Weltethos«, 20. Oktober 2005, Tübingen, weltethos.org"

"Kommunen sind die Keimzellen der Demokratie."

"In die Demokratie wurden einst große Hoffnungen gesetzt; aber Demokratie bedeutet einfach nur das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk und für das Volk."

""In der kapitalistischen Demokratie verteilt der Staat eine Menge wertvoller Prämien. Wer die grösste politische Macht anhäuft, gewinnt die wertvollsten von ihnen. Als Vergütungen stehen Eigentumsrechte, wohlgesonnene Behörden, Fördermittel, Steuermittel, sowie die kostenlose und preisgünstige Nutzung der Gemeinschaftsgüter zur Verfügung. Der Vorstellung, der Staat befördere das „Allgemeinwohl” ist naiv." -- Peter Barnes: Kapitalismus 3.0: ein Leitfaden zur Wiederaneignung der Gemeinschaftsgüter; hrsg. von der Heinrich-Böll-Stiftung. - Hamburg : VSA, 2008 - ISBN 978-3-89965-312-0. Seite 75 - Zitiert in Kapitalismus 3.0 in der Diskussion"

"In der Demokratie gibt es nicht nur die Pflicht zum Kompromiss, sondern auch die Pflicht zur Kontroverse."

"Im Kampf gegen terroristische Anschläge sind Menschen- und Bürgerrechte an vielen Orten der Welt außer Kraft gesetzt worden. Das Prinzip von der Unteilbarkeit und Allgemeinheit der Menschenrechte, einst das Hohe Lied der westlichen Demokratien, hat im Krieg gegen den Terror Schaden genommen."

""Ich suche die preußische Ehre darin, daß Preußen vor allem sich von jeder schmachvollen Verbindung mit der Demokratie entfernt halte. - Otto von Bismarck: Über die deutsche Frage. Rede gehalten am 3. Dezember 1850; in: Fürst Bismarcks gesammelte Reden. Berlin 1895. Band 1. S. 50-58, hier S. 53"

"Ich rede von der Demokratie als etwas Kommendem. Das, was schon jetzt so heißt, unterscheidet sich von den älteren Regierungsformen allein dadurch, dass es mit neuen Pferden fährt: Die Straßen sind noch die alten und die Räder sind auch noch die alten."

"„Ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie.“ Theodor W. Adorno, Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit? Vortrag auf der Erzieherkonferenz des Deutschen Koordinierungsrats der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, Wiesbaden, 6. November 1959, signale.cornell.edu."

""Glauben Sie, meine Herren, es wird kein Haupt über Deutschland leuchten, das nicht mit einem vollen Tropfen demokratischen Öls gesalbt ist!" - Johann Ludwig Uhland, In einer Rede vor der deutschen Nationalversammlung im Frankfurter Parlament am 22. Januar 1849. In: Ludwig Fränkel: Uhlands Werke. 2. Band. Leipzig und Wien, o. J. S. 337. archive.org"

"Gewalt, die befreiende Gewalt des Volkes gegen die innere und/oder äußere Unterdrückung, dies ist der Urstoff, aus dem die modernen Demokratien ihre Legitimität bilden und mittels ihrer Traditionsbestände bewahren."

""Gegen Demokraten // Helfen nur Soldaten!" - Wilhelm von Merckel, Demokratenlied, als fliegendes Blatt veröffentlicht 1848, wieder abgedruckt in den Zwanzig Gedichten, Berlin 1850, S. 58ff."

"Für mich ist Sozialismus Voraussetzung für Demokratie."

""Es gehört zu ihrem Wesen [der Demokratie], daß alle Entscheidungen, die getroffen werden, nur für die Entscheidenden selbst gelten sollen." - Carl Schmitt: Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus, Duncker und Humblot, 5. Aufl. 1979, S. 34"

"Eine echte Demokratie hat es nie gegeben und wird es sie auch niemals geben, denn es verstößt gegen die natürliche Ordnung, daß die Mehrheit regiert und die Minderheit regiert wird. Es ist nicht denkbar, dass das Volk unaufhörlich versammelt bleibe, um sich den Regierungsgeschäften zu widmen, und es ist leicht ersichtlich, dass es hierzu keine Ausschlüsse einsetzen kann, ohne die Form der Verwaltung zu ändern."

""Eine Demokratie kann militaristisch oder pazifistisch sein, absolutistisch oder liberal, zentralistisch oder dezentralisierend, fortschrittlich oder reaktionär, und alles wieder zu verschiedenen Zeiten verschieden, ohne aufzuhören, eine Demokratie zu sein." - Carl Schmitt: Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus, Duncker und Humblot, 5. Aufl. 1979, S. 34"

"Ein Stück Apartheid findet mitten unter uns statt – in unserer Demokratie."

""Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld den Geist vernichtet hat." - Oswald Spengler, Der Untergang des Abendlandes, Zweiter Band, Erste bis fünfzehnte Auflage, C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung, München 1922, S. 582,"

"Dies ist die wahrste aller Demokratien, die Demokratie des Todes."

"Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft."

"Die Welt muss sicher gemacht werden für die Demokratie."

"Die Verfassung, die wir haben […] heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist."

""Die privaten Mächte der Wirtschaft wollen freie Bahn für ihre Eroberung großer Vermögen. Keine Gesetzgebung soll ihnen im Wege stehen. Sie wollen die Gesetze machen, in ihrem Interesse, und sie bedienen sich dazu eines selbstgeschaffenen Werkzeugs, der Demokratie, der bezahlten Partei." - Oswald Spengler, Der Untergang des Abendlandes, Zweiter Band, Erste bis fünfzehnte Auflage, C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung, München 1922, S. 634,"

"Die neue Generation der Deutschen gehört zu den demokratischsten, humansten und fortschrittlichsten Völkern der Welt."

"Die Nachkriegsära, zu der auch die Teilung Deutschlands gehörte, wurde mit dem Zerfall der Sowjetunion beendet. Seither beobachten wir eine wachsende deutsche Selbstbehauptung. Ich habe prinzipiell kein Problem damit. Ich denke, dass Deutschland behandelt werden sollte wie andere Nationen und Politik betreiben sollte wie andere Nationen. Deutschland ist heute eine erfolgreiche Demokratie, die sich nicht grundsätzlich von anderen demokratischen Ländern unterscheidet."

"Die Länder Europas haben Jahrhunderte gebraucht, um ihre Demokratie zu entwickeln. Wir hatten gerade einmal 14 Jahre seit dem Ende der Apartheid! Und wir hatten davor 300 Jahre eine Gesellschaft, die auf Rassentrennung beruhte."

"Die ehemalige deutsche Diktatur hat sich, nach Art niederer Lebewesen, durch Spaltung fortgepflanzt und heißt jetzt Demokratie." - Irmgard Keun, Ferdinand, der Mann mit dem freundlichen Herzen. Düsseldorf, Claassen, 1981. S. 15. ISBN 3-546-45372-7"

"Die Demokratisierung der Gesellschaft ist der Beginn der Anarchie, das Ende der wahren Demokratie. Wenn die Demokratisierung weit genug fortgeschritten ist, dann endet sie im kommunistischen Zwangsstaat."

"Die demokratischen Einrichtungen sind Quarantäne-Anstalten gegen die alte Pest tyrannenhafter Gelüste: als solche sehr nützlich und sehr langweilig."

"Die Demokratie, das ist heutzutage der Kommunismus. Eine andre Demokratie kann nur noch in den Köpfen theoretischer Visionäre existieren, die sich nicht um die wirklichen Ereignisse kümmern, bei denen nicht die Menschen und die Umstände die Prinzipien, sondern die Prinzipien sich selbst entwickeln. Die Demokratie ist proletarisches Prinzip, Prinzip der Massen geworden."

""Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten." - Tayyip Erdogan, 6. Dezember 1997, auf einer Wahlveranstaltung; zitiert nach dem Dichter Ziya Gökalp; Die Welt vom 22. September 2004"

"Die Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit."

""Die bloße Tatsache der Existenz einer demokratisierten parlamentarischen Verfassung bietet noch keine Garantie friedlicher Fortentwicklung zu einer demokratischen Gesellschaft, weil niemand gewährleisten kann, daß die privilegierten Schichten die Rechtsordnung respektieren, wenn sie es für aussichtsreich halten, in ihrem Interesse die Rechtsordnung umzudeuten oder zu vernichten." - Wolfgang Abendroth, Demokratie als Institution und Aufgabe (1954), in: Arbeiterklasse, Staat und Verfassung. Materialien zur Verfassungsgeschichte und Verfassungstheorie der Bundesrepublik, hg. von Joachim Perels, EVA, Frankfurt/Köln 1975, S. 28 ISBN 3-434-20078-9"

""Die Begründung für die Alternativlosigkeit der Demokratie kam nie über die Bemerkung hinaus, dass Demokratie die schlechteste unter allen Staatsformen sei - abgesehen von sämtlichen anderen. Trotz nachlassenden Interesses der Bürger an der Politik wagte niemand den Gedanken, dass die Demokratie sich überlebt habe, dass die Politikverdrossenheit kein vorübergehendes Phänomen, sondern ein Zeichen dafür sei, dass der Wille aufhörte, vom Volke auszugehen." - Juli Zeh, "Alles auf dem Rasen:kein Roman", Schöffling, Frankfurt am Main 2006, ISBN 9783895610592, S.167, Z.18-26"

"Der typische Demokrat ist immer bereit, die theoretischen Segnungen der Freiheit gegen etwas einzutauschen, was er gebrauchen kann."

"Der Regen ist der Feind der Demokratie."

"Der Kapitalismus genießt unter der Demokratie einen Vorteil: seine Feinde sind, selbst wenn er angegriffen wird, zerstreut und schwach, und er ist gewöhnlich leicht imstande, die eine Hälfte gegen die andere zu bewaffnen und sich so beider zu entledigen."

"Der dominierende politische Trend in westlichen Demokratien: Die Angst davor, Fehler zu machen."

""Demokratischer Sozialismus, das ist so eine Art vegetarischer Schlachthof." - Guido Westerwelle auf dem 58. ordentlichen Parteitag der FDP in Stuttgart über den gleichzeitig stattfindenen Parteitag der PDS; 16. Juni 2007; parteitag.fdp.de"

"Demokratie kann sich nicht dadurch verteidigen, daß sie sich selbst aufgibt."

""Demokratie kann nicht auf einmal errichtet, nicht über Nacht entwickelt werden. Demokratie muss in Bewegung bleiben, wie ein Strom, fortwährend." - Radio Free Europe/Radio Liberty's Kirgis Service: Interview mit Tschingis Aitmatow an seinem 79ten Geburtstag, 12. Dezember 2007."

""Demokratie ist mehr als eine parlamentarische Regierungsform, sie ist eine Weltanschauung, die wurzelt in der Auffassung von der Würde, dem Werte und den unveräußerlichen Rechten eines jeden einzelnen Menschen. Eine echte Demokratie muß diese unveräußerlichen Rechte und den Wert eines jeden einzelnen Menschen achten im staatlichen, im wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Wer wirklich demokratisch denkt, muß Achtung vor dem anderen, vor dessen ehrlichem Wollen und Streben haben." - Konrad Adenauer: Erinnerungen 1945-1953, DVA Stuttgart © 1965 5. Aufl. 1980 S. 47; ähnlich schon in Adenauers Rede am 24. März 1946 in der Aula der Universität zu Köln."

"Demokratie ist gewiss ein preisenswertes Gut, Rechtsstaat ist aber wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie gerade dieses, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern."

"Demokratie ist Freiheit für Demokraten"

"Demokratie ist eine schöne Idee, die daran krankt, vor allem Hohlköpfen, Angebern und Nervensägen moralischen Anspruch und Aufmerksamkeit zu verleihen."

""Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind." - Winston Churchill, zitiert von Hans Vorländer bei.bpb.de"